Tätigkeitsbericht 2005/2006
Reiner Steinweg, Vorstandssprecher des Forum Crisis Prevention e.V.


1. Teilnahme an der New Yorker GPPAC-Konferenz im Juli 2005

Zusammen mit Heide Schütz und Ute Hegener habe ich im Juli 2005 das in Gründung befindliche Forum Crisis Prevention bei der New Yorker Konferenz  „Global Partnership for the Pre­vention of Armed Conflict“ vertreten, die mit rund 800 Teilneh­merInnen im Gebäude der Vereinten Nationen (VN) stattfand. Dafür habe ich in Linz eine englischsprachige Broschüre mit dem Modellstatut für eine „United Nations Commission on Peace and Crisis Prevention“ (UNCOPAC) und einer aktuellen Einleitung hergestellt und drucken lassen, die mit Unterstützung des Landes Oberösterreich und der Stadt Linz in einer Auflage von 250 Exemplaren an die TeilnehmerInnen der Konferenz verteilt wurde. Sie diente zugleich als Handreichung bei der Präsentation des Forums und der Initiative Pro UNCOPAC bei einem kleinen Side event am Rande der Konferenz, das durch einen New Yorker Rechtsanwalt, der als Beobachter für den Internationalen Versöhnungsbund bei den VN tätig ist, geleitet wurde. Ich habe bei dieser Präsentation, zu der auch Ute Hegneer und Heide Schütz  einen Beitrag geleistet haben, über die gegenwärtigen Probleme der Prävention und die Notwendigkeit gesprochen, dafür auf VN-Ebene geeig
nete Strukturen zu schaffen. Für die unterstützenden Einrichtungen habe ich nach der Rückkehr einen Konferenzbericht verfasst.

2. Skizze, Vorarbeiten und Vorsondierung für einen Forschungsantrag bei der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) zu VN-Erfahrungen mit Gewaltprävention und zur Entwicklung und Leistungsfähigkeit vorhan­dener VN-Präven­tionsstrukturen

Angesichts der Tatsache, dass die VN Ende 2005 eine Peace Building Commission beschlossen haben und dass daher das Projekt UNCOPAC so lange auf Eis gelegt werden muss, bis sich herausstellt, ob und welchen Beitrag diese Kommission zur Gewaltprävention leistet, habe ich gemeinsam mit Sandra Dieterich eine Skizze für ein zwischenzeitliches Forschungsprojekt entworfen, das die weit verzweigte VN-Literatur zu Präventionsfragen sichten und für ein deutschsprachiges Publikum aufarbeiten und bewerten soll. Auch bibliographische Vorarbeiten für ein solches Projekt bzw. eine entsprechende Antragstellung wurden bereits geleistet.
Am 28.-29. April 2006 habe ich am Internationalen Symposium "Strategies for Peace. Contributions of International Organisations, States, and Non-State Actors" der Deutschen Stiftung Friedensforschung in Osnabrück teilgenommen, um zu sondieren, ob ein solches Forschungsprojekt Chancen hätte, von der DSF gefördert zu werden.
Der Antrag konnte bisher nicht gestellt werden, weil die in Aussicht genommene Projektbearbeiterin Sandra Dieterich zwischenzeitlich ein Stellen- und Promotionsangebot von der Universität Düsseldorf erhalten hat (Lehrstuhl Hummel). Ein Ersatz für Sandra Dieterich konnte bisher nicht gefunden werden. Das Projekt wird weiter verfolgt.

3. Vorgespräche für eine Konferenz über erfolgreiche Präventionsinitiativen

Die vom damaligen Vorstandsmitglied Dr. Regine Mehl / Arbeitsstelle Friedensforschung Bonn (AFB) vorgeschlagene Konferenz sollte den gegenwärtigen Stand des Wissens über gelungene Präventionsschritte insbesondere der OSZE in Europa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, aber mit einzelnen Beispielen auch über Europa hinaus darstellen. Sie sollte ferner die strukturellen Probleme herausarbeiten, die mit der öffentlichkeitswirksamen Präsentation von Präventionserfolgen verbun­den sind (Wenn Prävention gelingt, hat sie für die Medien keinen news-Wert mehr; wenn die Medien sich nicht interessieren, ist die Sache für Parteien und wahlwerbende Politiker wertlos; wenn Präventionsschritte vorzeitig publiziert werden, kann dies umgekehrt das Gelingen gefährden etc.). Und sie sollte der Entwicklung von Strategien dienen, die geeignet sein könnten, diese Probleme zu überwinden oder zu umschiffen. Geplant war ein Sammelband, der die bisher erzielten Präven­tionserfolge zusammenfasst und als Grundlage für die öffentliche politische Argumentation verwendet werden kann.
Zu diesem Zweck habe ich Ende August in Frankfurt/M. Informations­gespräche mit Prof. Dr. Peter Schlotter von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) sowie Ende September 2006 in Hamburg mit Dr. Wolfgang Zellner vom Institut für Friedensforschung und Sicherheits­politik an der Universität Hamburg (IFSH) geführt, in dem bereits eine grobe Struktur für die Konferenz entwickelt wurde.
Leider schied kurz darauf Regine Mehl aus der AFB aus und die Aktivitäten der AFB wurden stark reduziert, so dass die von ihr in Aussicht gestellte Konferenz­finanzierung nicht mehr gesichert war. Das Konferenzprojekt musste daher bis auf weiteres verschoben werden.

4. „Manifest der 25“ und Vorbereitung einer Konferenz über einen möglichen deutschen Beitrag zum Frieden im Nahen Osten

Zusammen mit Prof. Jörg Becker / Solingen habe ich – im Anschluss an den Libanonkrieg – im Spätsommer 2006 eine Initiative für die öffentliche Diskussion der deutschen Friedenspolitik im Nahen Osten, speziell zwischen Israelis und Palästinensern ergriffen, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass noch mehr Blutvergießen und eine weitere Eskalation im Nahen Osten verhindert werden können. Das Ergebnis war zunächst die Formulierung eines Textes „Warum die ‚besonderen Beziehungen’ zwischen Deutschland und Israel überdacht werden müssen. Manifest der 25“, für den ich zusammen mit Jörg Becker 23 prominente Vertreter v.a. der deutschen Politikwissenschaft und Friedensforschung als Mitunterzeichner fand, daherManifest der 25“. Der Text wurde am 15. November 2006 in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht.
Nach der Veröffentlichung habe ich im Auftrag des Forum Crisis Prevention zusammen mit Jörg Becker nach einer Möglichkeit gesucht, zu den im „Manifest“ aufgeworfenen Fragen eine öffentliche Tagung zu veranstalten. Als Partner für dieses Vorhaben bot sich die „Gustav-Heinemann-Initiative“ (GHI) an. Die Ev. Akademie Iserlohn erklärte sich bereit, die Tagung durchzuführen. Ich habe in Absprache mit Jörg Becker und Jutta Roitsch von der GHI im Dezember 2006 das Tagungsprogramm entworfen und mit der Anfrage bei potentiellen Referenten begonnen. Die Tagung hat im April 2007 in Berlin-Spandau stattgefunden. Darüber wird im Tätigkeitsbericht 2007 zu berichten sein.


 

 

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